Der Chef der UN-Atomaufsichtsbehörde, Rafael Grossi, hat bei seinem Besuch im Iran am Dienstag betont, wie wichtig es ist, „greifbare“ Maßnahmen zu ergreifen, um die Zusammenarbeit in Bezug auf das iranische Atomprogramm zu verbessern und die weltweiten Bedenken auszuräumen.

Auf einer Pressekonferenz in Isfahan erklärte Grossi, er habe in Gesprächen mit iranischen Beamten konkrete und praktische Maßnahmen vorgeschlagen, um die Zusammenarbeit zu beschleunigen.

Er traf sich mit hochrangigen iranischen Beamten, darunter Mohammad Eslami, dem Leiter der Atomenergieorganisation. Grossi betonte die Notwendigkeit, die Differenzen inmitten der schwierigen Umstände im Nahen Osten zu lösen, insbesondere während des Konflikts zwischen Israel und der Hamas.

Er räumte ein, dass die politischen Bedingungen eine umfassende Zusammenarbeit behindern könnten, betonte aber, wie wichtig es sei, konkrete Schritte zu entwickeln, um Hindernisse zu überwinden und Lösungen zu finden.

Grossi bekräftigte die Gültigkeit des Abkommens mit dem Iran vom März 2023, wies aber auf die Notwendigkeit weiterer substanzieller Maßnahmen hin. Dieses Abkommen, das während des letzten Besuchs von Grossi geschlossen wurde, enthält grundlegende Maßnahmen der Zusammenarbeit im Bereich der Sicherheitsüberwachung und des Monitoring.

Grossi äußerte sich jedoch besorgt über eine Verlangsamung der Umsetzung des Abkommens und verwies auf die reduzierten Inspektionen und den Entzug der Akkreditierung für eine Gruppe von IAEO-Experten durch den Iran.

Iran weitet nukleare Aktivitäten aus

Der Iran hat ein Jahr nach dem Rückzug der USA und der Verhängung von Sanktionen die Einhaltung der im Abkommen von 2015 festgelegten Obergrenzen für nukleare Aktivitäten ausgesetzt. Eslami erklärte, der Iran habe das Recht, seine Verpflichtungen zu reduzieren, wenn andere ihre Verpflichtungen nicht einhalten. Die Spannungen mit der IAEO halten an, und die Vermittlung der EU hat die Einhaltung der Vereinbarung nicht wiederhergestellt.

Der Iran wird wegen mangelnder Kooperation kritisiert, unter anderem wegen der Ausweitung der nuklearen Arbeit und der Lagerung von angereichertem Uran. Während der Iran die Anreicherung kurzzeitig verlangsamte, beschleunigte er später die Produktion von 60% angereichertem Uran. Der Iran bestreitet Atomwaffenambitionen und beharrt auf friedlichen Aktivitäten.

Zusammenarbeit inmitten von Spannungen

Während der Pressekonferenz lobte Eslami die Gespräche mit Grossi als „konstruktiv“ und hob das Abkommen von 2023 als solide Grundlage für die Zusammenarbeit zwischen dem Iran und der IAEO hervor. Er vermied technische Details, vor allem in Bezug auf Uranspuren an ungenannten Standorten, bekräftigte aber die Verpflichtung des Irans zur Zusammenarbeit mit der IAEO im Rahmen des UN-Vertrags über die Nichtverbreitung von Kernwaffen.

Eslami verurteilte die „feindseligen Handlungen gegen das Atomprogramm der Islamischen Republik“ und nannte Israel als Teherans Gegenspieler. Grossi erklärte jedoch, dass externe Faktoren die Beziehungen zwischen der IAEO und dem Iran nicht beeinträchtigen. Die laufende Nuklearkonferenz in der Provinz Isfahan, in der sich die kürzlich angegriffene Urananreicherungsanlage in Natanz befindet, hat Grossis Bedenken geweckt.